Seit der Kommunalwahl 2014 sind die Grünen nicht mehr als GABL im Leonberger Gemeinderat sondern als Fraktion Grüne.
Informationen dazu finden Sie unter www.gruene-leo.de




Pressemitteilung vom 14.04.2014:

GABL-Fraktion und Ortsvorstand der Grünen unterstützen den Vorstoß von OB Schuler zum Krankenhaus Leonberg
 
Die GABL-Fraktion im Leonberger Gemeinderat und der Ortsvorstand Leonberg von Bündnis 90 / Die Grünen begrüßen und unterstützen den Vorstoß von OB Schuler, Gespräche mit der Geschäftsführung des Robert-Bosch-Krankenhauses über die Trägerschaft des Leonberger Krankenhauses aufzunehmen. .....

Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung




AKTUELLES aus dem Gemeinderat

11. März 2014

Resolution für das Leonberger Krankenhaus
Einstimmig hat der Gemeinderat eine Resolution für das Leonberger Krankenhaus verabschiedet. Sie enthält konkrete Forderungen an den Aufsichtsrat des Klinikverbundes Südwest sowie an den Kreistag, um ein starkes und attraktives Leonberger Krankenhaus zu erhalten.

Die GABL Fraktion steht voll und ganz hinter dieser Resolution und wird sich dafür einsetzen, dass auch der Kreistag für ein starkes Leonberger Krankenhaus mit Schwerpunktzentren stimmt.


Lesen Sie hier den Text der Resolution


für Interessierte: hier die Kurzfassung des Teamplan Gutachtens



Gemeinderatssitzung am 12.11.2013:

HaushaltsplanDie Fraktionen haben ihre kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushaltsplan 2014 abgegeben.

Auch die GABL Fraktion gibt ihre Stellungnahme ab und erläutert, dass der Haushaltsplan 2014 geprägt ist durch hohe Investitionen, die größtenteils aber unumgänglich sind (Kindergärten, Brandschutz in den Schulen, Rathaus).
Sorge bereitet der dadurch entstehende Anstieg der Verschuldung, der sich im Jahr 2016 auf über 100 Mio Euro belaufen wird (ohne Eigenbetriebe und Beteiligungen). D.h. andere Investitionen müssen sorgfältig abgewogen werden, überprüft werden, Einsparpotenziale überprüft oder auch Schwerpunkte verschoben werden.
Außerhalb der Pflichtaufgaben an Investitionen die getätigt werden sollen, darf aber nicht nur in Straßen und Asphalt investiert werden. Anträge stellte die GABL-Fraktion daher zu Investitionen in den Ausbau des Radwegnetzes, zur Gleichstellungsbeauftragten, zur Förderung der Jugendbeteiligung, zur Energieeffizienz sowie einen Prüfauftrag zum sozialen Wohnungsbau.

Lesen Sie hier die Rede sowie die Anträge
der GABL-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2014
Die Anträge werden nun in den zuständigen Ausschüssen diskutiert, der Haushaltsplan soll am 17.12.2013 im Gemeinderat verabschiedet werden.




25.08.2013: Sommerinterview
des Fraktionsvorsitzenden
Dr. Bernd Murschel in der Leonberger Kreiszeitung. Link zum Artikel


Stadtradeln vom 5. bis zum 25. Juli 2013 - Gemeinsam radeln für den Klimaschutz und die Radverkehrsförderung

StadtradelnAuch in diesem Jahr ist das Team  "Radelnde Räte", zu dem auch GABL-Gemeinderäte gehören, wieder beim Stadtradeln dabei.

Wie in vielen anderen Städten soll ein Zeichen für fahrradfreundliche Kommunen und Klimaschutz gesetzt werden. 3 Wochen dauert die Aktion jeweils in einer Kommune, in Leonberg findet sie vom 5. bis zum 25. Juli 2013 statt. Beim Auftakt am 5. Juli wurden auf einer interessanten Strecke durch Leonberg und Umgebung bereits 24 km pro Teilnehmer/in geradelt.
Und auch bei der Tour die Natur wurden Kilometer gemacht.
Die aktuellen Leonberger Ergebnisse finden Sie unter https://www.stadtradeln.de/index.php?id=1296

Weitere Informationen zum Stadtradeln gibt´s hier




Gemeinderatssitzung am 20.11. 2012:

Stadtverwaltung bewirbt sich um den Titel Fairtrade-Stadt
Logo
          fairtrade town
Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, sich um den Titel Fairtrade-Stadt zu bewerben. Damit soll das Bewusstsein für den fairen Handel gestärkt werden. In Deutschland gibt es inzwischen 98 Städte und Gemeinden, die Fairtrade-Städte sind. Die Lokale Agenda hat dieses Thema auch für Leonberg aufgegriffen.

Mit der Bewerbung wird ein Prozess in Leonberg angestopen, dass die Stadtverwaltung bei öffentlichen Beschaffungen Fairtrade Produkte erwirbt.
Weiterhin sollen Aktivitäten erfolgen, das Bewusstsein für das Thema zu stärken und Anstöße für Einzelhandel, Gastronomie, Vereine und Institutionen zu geben, ebenfalls Fairtrade Produkte anzubieten. Der Titel Fairtrade-Stadt wird verliehen, wenn 5 Kriterien erfüllt sind. Der erste Schritt ist mit dem Beschluss des Gemeinderats erfolgt.

Wir von der GABL meinen, dass dies eine gute Sache ist und wir haben der Vorlage zugestimmt.





Gemeinderatssitzung am 13.11.2012:


Kommunalpolitsche Erklärungen der Fraktionen zum Haushalt 2013

Heute gaben die Fraktionen ihre kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushalt 2013 ab. Hier können Sie die Rede der GABL-Fraktion und die Anträge zum Haushalt 2013 nachlesen.


Bernd Murschel im Salz-TV
      InterviewOktober 2012:

Der Fraktionsvorsitzende der GABL-Fraktion Dr. Bernd Murschel im Interview bei Salz-TV.

Er spricht über u.a. über folgende Themen:
Erneuerbare Energien
, Leonberger Sportzentrum, Bürgerbeteiligung, Bildung, Leo-Bau-Areal, Gewerbegebiete, Zukunft Leonbergs.




August 2012: Wechsel in der GABL-Gemeinderatsfraktion

Das Bild kann leider mit ihrem Browser nicht
              angezeigt werden
Sylvia Renkert ist im August 2012 mit ihrer Familie nach Pforzheim gezogen. Aus diesem Grund musste sie aus dem Gemeinderat ausscheiden. Wir sagen an dieser Stelle DANKE für deine Mitarbeit in der GABL-Fraktion und wünschen Dir und Deiner Familie alles Gute für die Zukunft.  

Nachgerückt ist Margot Schimke. 

Das Bild kann leider mit ihrem Browser nicht
              angezeigt werden



Gemeinderatssitzung am 15. November 2011: 

Haushalt 2012: Auf der Tagesordnung standen die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen. Hier können Sie die Rede der GABL-Fraktion lesen.

Sportzentrum / Hallenbad:

Lange Diskussionen gingen dieser Entscheidung voraus, Zahlen wurden diskutiert und Gutachten erstellt. Mitte Oktober fand zu diesem Thema auch eine Klausurtagung statt. Auch die GABL-Fraktion hat intensiv über die verschiedenen Varianten sowie Sanierung oder Neubaulösung diskutiert. Die Mehrheit der Fraktion kam zum Ergebnis dass die Neubaulösung die wirtschaftlich nachhaltigere ist und langfristig auch den Erhalt des Leobades sichert.

Hier finden Sie das Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung (Dokument der Stadt Leonberg, veröffentlicht auf der städtischen Homepage). 

Weitere Hintergrundinformationen finden Sie auf der Homepage der "Gemeinderäte Pro Neubau": www.pro-neubau.de


Gemeinderat im März 2011: 

Kaufangebot des Landes für EnBW-Aktien

Aufgrund des Kaufs der im Besitz der EdF befindlichen EnBW-Aktien durch das Land Baden-Württemberg, muss das Land nun allen anderen Aktienbesitzern dasselbe Angebot zum Aktienverkauf machen, d.h. ihnen die Möglichkeit einräumen, die Aktien zum Preis von 41,50 € zu verkaufen. Der Neckar-Elektrizitätsverband (NEV), in dem auch Leonberg Mitglied ist, entscheidet Anfang April über dieses Kaufangebot. Der Oberbürgermeister vertritt hier die Stadt Leonberg. Da der Aktienwert nach aktuellen Analysen, z.B. der LBBW zwischen 12 und 30% sinken wird, waren wir der Meinung, dass der OB in der NEV-Versammlung entsprechende Anträge zum Verkauf der Aktien unterstützen sollte und stellten dazu einen Antrag im Gemeinderat. 

Dieser wurde mit 17 zu 16 Stimmen denkbar knapp angenommen. Hier können Sie den Antrag lesen. 

Bebauungsplan Ezach III - Aufstellungsbeschluss

Nach wie vor lehnen wir die Ausweitung des Bebauungsplans in das Landschaftsschutzgebiet Richtung Schopflochberg ab. Unser Antrag, diese Flächen aus dem Aufstellungsbeschluss zu nehmen und dort nicht zu bauen, fand leider keine Mehrheit.  


Gemeinderat im Februar 2011: 

Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung des Gemeinderates waren die kommunalpolitischen Erklärungen der Fraktionen zum Haushaltsplan 2011.  Hier finden Sie die Rede der GABL-Fraktion sowie unsere Anträge.


Dezember 2010: 

Wichern-Kindergarten:

Leider hat sich dieses Thema allmählich zu einer schier unendlichen Geschichte entwickelt. Auf eine beschränkte Ausschreibung ging nur ein Angebot ein. Dieses lag deutlich über dem zuvor beschlossenen Kostenrahmen. Auch in Nachverhandlungen ist es der Stadtverwaltung nicht gelungen, Kostenreduzierungen zu erreichen. Obwohl daher schon im Sozial-Ausschuss über eine mögliche Neu-Ausschreibung nachgedacht wurde, zog sich das Verfahren immer weiter in die Länge ohne dass konkrete Fortschritte erzielt wurden. 

Nicht nur die GABL äußerte ihre Unzufriedenheit über den Ablauf des Verfahrens. In Anbetracht der inzwischen drängenden Zeit und da es nicht möglich ist, das Provisorium in den Räumen der evangelischen Kirche über den Herbst 2011 hinaus zu verlängern, hat die GABL zähneknirschend dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Weg der Vergabe an den einzigen Bieter zu deutlich erhöhten Kosten zugestimmt. Alles andere wäre für Kinder, Eltern und ErzieherInnen mit zu vielen Unsicherheiten verbunden gewesen. Denn unklar war, ob der Zeitplan bei einer Neuausschreibung hätte eingehalten werden können und wie sich die Kosten entwickelt hätten. 


November 2010: viele wichtige Themen standen an 

1. Versammlung des Neckar-Elektrizitätsverbandes (NEV) am 25.11.2010 

Zu diesem Thema hat die GABL folgenden Antrag eingebracht: 

Oberbürgermeister Schuler wird beauftragt, sich in den Gremien des Zweckverbands Neckarelektrizitätsverband dafür einzusetzen, dass Mitgliedskommunen die Möglichkeit erhalten, zum Zeitpunkt der Gründung einer Netz KG aus dem Zweckverband unter Ausschüttung ihres Eigenkapitals auszusteigen. 

(Lesen Sie hier den Antrag mit Begründung)

Hier geht es darum, dass im Zuge der anstehenden Konzessionsverträge der NEV gemeinsam mit der EnBW eine Netz-KG gründen möchte und die Mitgliedskommunen sich entscheiden können, ob man sich daran beteiligt oder nicht. Falls Leonberg eine andere Lösung wählt und aus dem NEV aussteigt gibt es bislang keinen Anspruch auf einen Anteil des Verbandsvermögens das sich wohl auf mindestens 90 Mio beläuft. Unserer Ansicht nach dürfen Kommunen, die sich dafür entscheiden, nicht bei der Netz-KG einzusteigen, nicht schlechter gestellt werden, als die Kommunen die diese Lösung wählen. Aus diesem Grund sollte bei einem Ausstieg auch ein Teil des Verbandsvermögens ausbezahlt werden. 

Der Antrag wurde auch aus anderen Fraktionen u.a. der CDU unterstützt und fand eine Mehrheit. 

In der Verbandsversammlung des NEV hat sich jedoch leider keine Mehrheit für eine entsprechende Satzungsänderung gefunden.

 

2. Kirschgärten

Um die vom Gemeinderat als Vorgabe definierte Reduzierung auf insgesamt deutlich unter 70 Wohneinheiten realisieren zu können, verzichtet die Wilma auf eine Bebauung der Teilfläche C. Dafür sollen auf den Teilflächen A und B 7 Gebäude und 59 Wohneinheiten entstehen. Da dadurch die Bruttogeschossfläche dieser Teilflächen überschritten wird, die Stadt einen Anspruch auf finanziellen Ausgleich hätte, bot die Wilma an, die Teilfläche C an die Stadt zurückzugeben. 

Die GABL hat dem nicht zugestimmt. Denn die vordergründig "gute" Lösung, dass nun doch ein Teil der Fläche nicht bebaut wird, entpuppte sich bei genauem Hinsehen jedoch mit vielen Risiken behaftet. Fläche A und B werden jetzt noch dichter bebaut, theoretisch kann in 5 Jahren auch die Fläche C bebaut werden, was dafür sorgen wird, dass die Gesamtfläche entgegen den ursprünglichen Plänen massiv verdichtet wird. 

 


Oktober 2010: Wechsel in der GABL-Gemeinderatsfraktion: 

Anna Lang (geb. Mühleisen) hat geheiratet und ist nach Esslingen gezogen. Aus diesem Grund musste sie aus dem Gemeinderat ausscheiden. Wir sagen an dieser Stelle DANKE für deine Mitarbeit in der GABL-Fraktion und wünschen Dir und Deinem Mann alles Gute für die Zukunft.  

Nachgerückt ist Martin Riethmüller. 

 


März 2010: Wichtige Entscheidungen standen an

1. Leo-Bad

Damit der Bäderbetrieb dieses Jahr im Juni weitergehen kann, müssen etliche sehr teure Reparaturen durchgeführt werden. Aufgrund der Haushaltssituation stand auch die Schließung des Bades in der Debatte. Die GABL vertritt hier die Position, dass das Leobad von vielen Kinder und Jugendliche ebenso wie vielen Familien genutzt wird, einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität der Stadt leistet und aus diesen Gründen das Bad auf jeden Fall offen bleiben muss. Die über 5.500 Unterschriften zur Offenhaltung des Bades haben dies bestätigt. 

Die GABL setzt sich dafür ein, dass alle Anstrengungen unternommen werden, das Defizit zu reduzieren. Dazu gehören Imagekampagnen, Unterstützung durch Ehrenamtliche etc. Wünschenswert wären auch weitere deutliche Signale aus der Bevölkerung. Wem es möglich ist, kann dies z.B. durch den Kauf einer Jahreskarte demonstrieren.  

Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, dass das Leobad auch über 2010 hinaus offen bleibt! 

2. Wichern-Kindergarten

Hier standen verschiedene Varianten zur Abstimmung.  Wir von der GABL haben uns für die Variante mit dem zukunftsorientierteren Konzept, die auch vom städtischen Fachamt unterstützt wurde, ausgesprochen. Diese hätte auch in der Zukunft flexiblere Umsetzung von Konzepten bedeutet. In  Leichtbauweise hätte diese Variante ca. 1,916 Mio gekostet. Die Mehrheit des Gemeinderats hat sich allerdings für die Variante, die zwar die Mindestmaßgaben des Landesjugendamtes erfüllt, ausgesprochen. Weitergehende Empfehlungen zur Flächenausstattung, die auf aktuelle pädagogische und funktionale Gesichtspunkte eingehen, sind in diesem Entwurf nicht enthalten. Dieser Entwurf wird voraussichtlich 1,745 Mio kosten. Wir meinen hier wären ca. 170.000 Euro Mehrkosten sehr sinnvoll in Kinder investiert gewesen. 


Hier geht´s zum Archiv