Januar 2003

Für den Leonberger Haushalt 2003 muss gelten: Nachhaltigkeit auch in Zeiten knapper Kasse! Kein Kahlschlag beim Ehrenamt!

Leonberg muss sparen - keine Frage. Auch die GABL hat bei den Haushaltsberatungen dazu zahlreiche Vorschläge eingebracht. Dennoch darf dabei das ehrenamtliche Engagement den Sparmaßnahmen nicht zum Opfer fallen. Leonberg soll sich weiter zu einer kulturell aufgeschlossenen, familien-, kinder- und jugendfreundlichen Stadt entwickeln. Der Umweltschutz, der ÖPNV und die Luftreinhaltung müssen einen hohen Stellenwert einnehmen - auch in Zeiten knapper Kasse.

Birgit Widmaier und Dr. Bernd Murschel hoben im Gemeinderat hervor, dass die GABL der kompletten Streichung des Zuschusses für das Filmforum nicht zustimmt. Der Gemeinderat soll dem ursprünglichen Beschluss der Haushaltsstrukturkommission folgen und den Zuschuss lediglich um 15% kürzen. Dies gilt ebenso für den Offenen Frauentreff. Die Kündigung des Mietvertrags muss zurückgenommen werden. Weiterhin soll der Zuschuss für Notleidende Regionen in der Dritten Welt nicht gekürzt werden. Die Förderung des ÖPNV darf nicht komplett gestrichen werden. Wichtig ist der Umbau des Omnibusbahnhofes an der S-Bahn. Vor allem zu den Hauptverkehrszeiten und bei Dunkelheit, wenn die Fahrgäste auf ihren Bus hetzen müssen, ergeben sich dort immer wieder äußerst gefährliche Situationen. 

Ein bedeutender Schritt in die Zukunftsfähigkeit der Stadt ist Leonbergs Stadtentwicklungsprozess. Dieser betrifft nicht nur die eigentliche Stadtplanung, sondern auch das Zusammenleben in Leonberg. Gemeinderat und Verwaltung stehen bei dem neuen Beteiligungsprozess in besonderer Verantwortung. Sie müssen die Verantwortung der Bürger stärken. Basisdemokratie heißt dies bei den Grünen, Entscheidung durch die Bürger könnte man es auch nennen. Die Rahmenbedingungen dürfen bei dem Prozess nicht auf das Jahr 2020 fixiert sein. Es darf keine Märchenstunde werden. Neben den Visionen muss es um ganz konkrete Punkte gehen.

Fazit: Auch in Zeiten knapper Kasse dürfen wir das Maß nicht verlieren und müssen die Nachhaltigkeit beachten: 

Sparen bei den teuren Großprojekten wie Stadthalle, Straßenbau... 

das Niveau halten im kulturellen Bereich (Bücherei, Filmforum...), 

keine Kürzungen bei Kindern und Jugendlichen, bei Schulen, Kindergärten und der offenen 
Jugendarbeit.

 

veröffentlicht in der GABL-Postille vom Januar 2003

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